Kantonale Aufsicht und Register der Vorsorgeeinrichtungen nach BVG
Die Aufsicht über die Vorsorgestiftungen gemäss Art. 61 BVG haben die kantonalen Aufsichtsbehörden. Grundlage hierzu ist die Verordnung über die Aufsicht in der beruflichen Vorsorge (BVV 1), Art. 2, Abs. 2. Es handelt sich um öffentlich-rechtliche Anstalten eines- oder mehrerer Kantone. Diese werden wiederum von der Oberaufsichtskommission kontrolliert, welche vom Bundesrat bestellt wird.
Registrierte Vorsorgeeinrichtungen führen die obligatorische Versicherung durch und tragen sich gem. Art. 48 BVG in die kantonalen Register ein. Sie müssen die Rechtsform einer Stiftung, einer Genossenschaft oder Einrichtung des öffentlichen Rechts haben. Die nicht registrierten Vorsorgeeinrichtungen unterstehen nicht dem BVG und haben unterschiedliche Zwecke.
Solothurn
Gemäss Staatsvertrag vom 7. März 2017 mit dem Kanton Aargau, wurde die Aufsicht über die Vorsorgeeinrichtungen der beruflichen Vorsorge per 01.01.2018 an die BVG- und Stiftungsaufsicht des Kantons Aargau übertragen. |